ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
DES PRODUKTES "CLICKSHOPPING"

1. GELTUNGSBEREICH:
Clickshopping ist ein auf dem Internet basierender Dienst, der zu den in diesem Vertrag festgelegten Bedingungen zur Verfügung gestellt wird. Durch die Anmeldung beim Online-Shop Anbieter erklären Sie Ihrerseits die Annahme dieses Vertrages und erklären sich damit einverstanden, an diesen Vertrag gebunden zu sein. Dieser Vertrag unterliegt Österreichischem Recht. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dornbirn. Der OnlineShop Anbieter erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Der OnlineShop Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung an den Online-Shop Benutzer. Widerspricht der Online-Shop Benutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Online-Shop Benutzer fristgemäß, so ist der Online-Shop Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. MITGLIEDERDATEN, WAHRHEITSPFLICHT:
Sie haben Ihre persönlichen Daten (Bestandsdaten), insbesondere Namen und Adresse, bei der Anmeldung wahrheitsgemäß anzugeben. Der Online-Shop Anbieter richtet für Sie einen individuellen Account ein, d.h. Paßwort und Username werden vom Online-Shop Anbieter vergeben und Ihnen mitgeteilt. Der Online-Shop Benutzer verpflichtet sich, vom Online-Shop Anbieter zum Zwecke des Zugang zu dessen Dienst erhaltene Paßwörter streng geheim zu halten und den Online-Shop Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, daß unbefugten Dritten das Paßwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Online-Shop Benutzers Dritte durch Missbrauch der Paßwörter Leistungen des Online-Shop Anbieters nutzen, haftet der Online-Shop Benutzer gegenüber dem Online-Shop Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Online-Shop Benutzer testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Clickshopping erhält. Der Online-Shop Benutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinträchtigen kann. Der Online-Shop Benutzer trägt dieses Risiko allein. Der Online-Shop Anbieter weist Sie ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Sie wissen, daß der Online-Shop Anbieter das auf dem Web-Server gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen weitere dort abgelegte Daten von Ihnen aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

3. NUTZUNGSUMFANG, MISSBRAUCH:
Gegenstand des Vertrages ist die Nutzungsberechtigung des Online-Bestell- und Informations-Systems Clickshopping. Eigentümer der Rechte, der Software, der Informations- und sonstiger Materialien ist ausschließlich der Online-Shop System-Anbieter von Clickshopping. Sie unterliegen als Inhalteanbieter den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen der Republik Österreich sowie den Weisungen des Clickshopping Online-Shop System-Anbieter. Sie können elektronische Dateien senden und empfangen sowie den Online-Shop in sonstiger Weise benutzen, sofern dies gemäß den Richtlinien des Online-Shop System-Anbieters und den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen geschieht. Für Ihre Kommunikation über und Ihre Benutzung des Online-Shops tragen Sie die alleinige Verantwortung und befreien den Online-Shop Anbieter ausdrücklich von Schadensersatzansprüchen Dritter, die sich auf die Inhalte Ihres individuellen Online-Shops beziehen. Unter keinen Umständen ist Ihnen gestattet, über den Online-Shop diffamierendes, obszönes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder Informationen zu verbreiten, den Online-Shop zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen, zu verfolgen oder die (Persönlichkeits-)Rechte anderer in sonstiger Weise zu verletzen. Online-Shops dürfen weder gegen das Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht noch gegen weitere juristische Regelungen und Gesetze der Republik Österreich verstoßen. Sie sind verantwortlich, sich selbstständig über die geltenden juristischen Regelungen und Gesetze in Kenntnis zu setzen und diese einzuhalten. Desweiteren sind die guten Sitten einzuhalten und auf das allgemeine Anstandsempfinden Rücksicht zu nehmen, im Besonderen im Hinblick darauf, daß der Shop weltweit erreichbar ist. Es sind z.B. keine Produkte mit politischem oder rassistischem Inhalt anzubieten und keine negativ vergleichende Werbung zu betreiben. Der Online-Shop Anbieter ist nicht verantwortlich für Herkunft, Inhalt, Qualität und Wahrheitsgehalt der Angebote.

4. INKRAFTTRETEN, KÜNDIGUNG:
Dieser Vertrag tritt zum Zeitpunkt der Anmeldung beim Online-Shop Anbieter in Kraft und bleibt wirksam, bis Ihre Mitgliedschaft entweder durch Sie oder den Online-Shop Anbieter gekündigt wird. Sowohl Sie als auch der Online-Shop Anbieter sind jederzeit berechtigt, Ihre Mitgliedschaft durch einfache Mitteilung zum Monatsende zu kündigen. Das beiderseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (fristlose Kündigung) ist bis zum Monatsende möglich. Die Verletzung eines Vertragsbestandteiles stellt einen wichtigen Grund dar.

5. BETRIEB:
Der Betrieb des Online-Shops steht im alleinigen Ermessen des Online-Shop Anbieters. Der Online-Shop Anbieter ist u.a. befugt, die Inhalte von Dateien zu überwachen und Zugangsbeschränkungen vorzunehmen. Der Online-Shop Anbieter behält sich vor, die Freigabe von Online-Shops abzulehnen. Sie verpflichten sich, die in Ihrem Online-Shop angebotenen Produkte, bei Auftragserteilung durch den Kunden, umgehend auszuliefern bzw. binnen 24 Stunden den Auftraggeber über verspätete Lieferzeiten oder die Nichtverfügbarkeit von Produkten zu unterrichten. Das System wird laufend weiterentwickelt und erweitert. Dem Online-Shop Benutzer werden diese Neuerungen, wenn nicht ausdrücklich auf den Seiten von www.clickshopping.at anderes erwähnt, kostenlos zur Verfügung gestellt. Es kann im Laufe dieser Umbauarbeiten zu Unterbrechungen im Betrieb kommen bzw. kann sich auch das Aussehen der bereits bestehenden Online-Shops verändern. Wenn der Online-Shop Benutzer nicht innerhalb einer Woche Einspruch gegen diese Änderungen erhebt, so akzeptiert er diese.

6. DRITTE:
Inhalte, Waren und/oder Dienstleistungen, die Ihnen von einem angeschlossenen Vertragspartner zur Verfügung gestellt werden, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen sein und zu weiteren Gebühren führen. Sie erklären sich damit einverstanden, jede dieser weiteren Gebühren und Bedingungen zu überprüfen, bevor Sie derartige Leistungen in Anspruch nehmen. Ihre Inanspruchnahme stellt ein Einverständnis mit diesen Gebühren und Bedingungen dar. Sie erkennen an, daß der Online-Shop Anbieter nicht Partei einer Transaktion zwischen Ihnen und einem Online-Shop Anbieter-Vertragspartner ist.

7. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG:
Es besteht keine Haftung des Online-Shop Anbieters für übermittelte Informationen, insbesondere für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität sowie für die Freiheit von Rechten Dritter. Der Online-Shop Anbieter übernimmt außerdem keine Haftung für schadensverursachende Ereignisse, die im Bereich des jeweiligen Leistungsproviders auftreten. Der Online-Shop Anbieter haftet nicht für Daten, die auf seinem EDV-System gespeichert werden sowie für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Online-Shop Anbieters liegen. Bei Ausfällen entsteht kein Anspruch auf Rückvergütung. Für die Inhalte, Waren oder Dienstleistungen, die von den Online-Shop Anbieter-Vertragspartnern geliefert bzw. erbracht werden, ist der Online-Shop Anbieter nicht verantwortlich. Die Benutzung von Clickshopping erfolgt auf eigene Gefahr. Sie übernehmen die volle Verantwortung einschließlich der Verlustrisiken, die sich aus von Ihnen durchgeführtem Herunterladen und/oder Ihrer Benutzung von Dateien oder anderem Material ergeben, die Sie über Clickshopping erhalten. Der Online-Shop Anbieter haftet nur für Schäden, die vom Online-Shop Anbieter oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden beschränkt. Darüber hinaus ist jegliche Haftung des Online-Shop Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere weisen wir darauf hin, daß der Online-Shop Benutzer für den sorgfältigen Umgang mit Userdaten (den Einkäufern in seinem Online-Shop) verantwortlich ist. Persönliche Daten der User und vor allem Kreditkarteninformationen sind mit besonderer Sorgfalt zu verwalten. Dafür haftet ausschließlich der Online-Shop Benutzer. Der Online-Shop Anbieter stellt nur das System zur Verfügung über welches Bestellungen abgewickelt werden. Die Pünktlichkeit der Auslieferung von Waren des Online-Shop Benutzer und die korrekte Abwicklung der Bezahlung für bestellte Waren aus dem Online-Shop obliegen ausschließlich dem Online-Shop Benutzer.

8. GEBÜHREN:
Die Fälligkeit der Gebühren entsteht unmittelbar nach Freischaltung. Die monatliche Gebühr beinhaltet die vertragsgemäße Nutzung von Clickshopping sowie deren Update-Pflege. Die monatlichen NG sind jeweils zum Monatsanfang fällig und sind per Dauerauftrag auf unser Konto zu überweisen. Sofern Ihre Bank keine Zahlung an den Online-Shop Anbieter leistet, sind Sie verpflichtet, auf Anforderung alle ausstehenden Beträge zu zahlen. Bei Zahlungsausfällen, gleichgültig aus welchem Grund, ist der Online-Shop Anbieter zur Leistungsverweigerung berechtigt. Für hieraus begründete Folgeschäden haftet der Online-Shop Anbieter nicht. Sie verpflichten sich, alle Gebühren für die Benutzung von Clickshopping zu den jeweils gültigen Preisen zu zahlen. Der Online-Shop Anbieter behült sich vor, einzelne Bestimmungen dieses Vertrages und/oder Gebührenfestlegungen nach billigem Ermessen zu ändern, indem es den Mitgliedern dieses mindestens dreißig (30) Tage vorher mitteilt. Alle Änderungen werden online angezeigt. Sie sind dafür verantwortlich, die über www.clickshopping.at online mitgeteilten Preisinformationen regelmäßig zu überprüfen, um so rechtzeitig Kenntnis von den Änderungen zu erhalten. Indem Sie Clickshopping weiter benutzen bzw. Ihre Mitgliedschaft nicht innerhalb der oben angegebenen Frist kündigen, erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Preisänderungen.

9. RECHNUNGSSTELLUNG UND ZAHLUNG:
Sie erhalten unmittelbar nach Einrichtung Ihres Accounts über den Online-Shop Anbieter eine Rechnung über die einmalige Einrichtungsgebühr und die monatlichen Mietkosten. Sofern Sie den Online-Shop Anbieter über Ungenauigkeiten oder Fehler nicht innerhalb von vierzehn (14) Tagen informieren, nachdem diese zum ersten Mal auf Ihrer Abrechnung erschienen sind, so gelten diese als von Ihnen genehmigt. Der Online-Shop Anbieter behält sich vor, Ihre Mitgliedschaft ohne vorherige Mitteilung auszusetzen oder zu kündigen, nachdem Ihre Bank um Rückbuchung von bereits an den Online-Shop Anbieter geleisteten Zahlungen nachsucht.

10. ABTRETUNG, FREISTELLUNG:
Sie versichern, daß Sie mindestens 18 Jahre alt und befugt sind, diesen Vertrag zu schließen. Ihre Clickshopping-Mitgliedschaft ist personengebunden. Sie sind berechtigt, Ihre Rechte als Mitglied nur dann an Dritte abzutreten, wenn Sie für alle entstehenden Rechtsfolgen in vollem Umfange haften. Sie verpflichten sich, den Online-Shop Anbieter von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Schäden, die sich aus der Präsentation Ihres Online-Shops ergeben, einschließlich Ansprüchen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten, freizustellen.

11. MITTEILUNGEN, ZUSTIMMUNGEN:
Mitteilungen des Online-Shop Anbieter an Sie erfolgen durch eMail, durch allgemeine Nachrichten auf www.clickshopping.at oder durch normale Post. Mitteilungen von Ihnen an den Online-Shop Anbieter müssen per eMail oder normaler Post erfolgen.

12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN:
Jegliche Änderungen, Ergänzungen, die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Darstellung auf der www.clickshopping.at-Webseite gilt als Schriftform. Für die vom Online-Shop Anbieter auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschliesslich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluß der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des österr. internationalen Privatrechts.

[Stand: 22-11-2000]